„Rheingau“ zu Besuch im Bundestag
Am Montag den 18.12.2017 haben die beiden Leistungskurse Politikwissenschaft aus Q1 (Herr Franz) und Q3 (Frau Bahrmann) zuerst das Paul-Löbe-Haus und anschließend das Reichstagsgebäude besucht.
Die Wahlkreisabgeordnete für Berlin-Mitte und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Frau Dr. Högl, empfing uns und gab uns die Möglichkeit ihr Fragen zu stellen.
Frau Dr. Högl äußerte sich zur Debatte um eine neue GroKo. Diese sei dahingehend für die SPD von Nachteil, da sie so einen Teil ihrer Glaubwürdigkeit verlieren würde, nachdem sie am Wahlabend verkündet hatte, in die Opposition zu gehen. In der Opposition hätte die SPD die Chance, sich zu regenerieren und die Position der AfD als Oppositionsführer zu verhindern. Außerdem könnten bei einer dritten Groko die Ränder weiter gestärkt werden. Trotzdem sagte Frau Dr.Högl, sei die Situation nach dem Scheitern der wochenlangen „Jamaika“-Sondierungen nun anders. Für ihre Partei gebe es nun eine Chance weiter zu "gestalten". Deutschland bräuchte nun die SPD in der Koalition anstatt in der Opposition. Einige unserer Kursteilnehmer widersprachen z. T. heftig. Die andere Option seien Neuwahlen, welche Frau Dr. Högl als Demokratin nicht ausschließe, jedoch seien sie mit der Gefahr verbunden, dass das Scheitern der demokratischen Parteien, eine Regierung zu bilden, der AfD in die Hände spielen könnte. Zu Martin Schulz sprach sie sich positiv aus, aber sie betonte, dass auch in der Partei Meinungsunterschiede herrschten. Sie sei nicht immer mit allen Ansichten in ihrer Partei zufrieden, jedoch finde sie persönlich bei der SPD am meisten Übereinstimmung. Weiterhin werde Frau Dr. Högl sich für bezahlbare Mieten einsetzen. Nicht nur ihr Wahlkreis Berlin-Mitte sei von Mieterverdrängung betroffen. Das Thema Gleichberechtigung von Frauen und Männern sei ihr als Vorsitzende der ASF Berlin, der Frauenorganisation der SPD, besonders wichtig. In der SPD selbst gebe eszwar immer noch mehr Männer als Frauen, aber die Situation habe sich schon stark verbessert. Genau deshalb sei die seit 1988 angewandte innerparteiliche Frauenquote so wichtig; diese Quote helfe beim Ziel, Menschen nach ihrem Können und nicht nach ihrem Geschlecht auszuwählen und einzustellen, denn es gebe grundsätzlich ca. gleich viele kompetente Männer und Frauen.
Anschließend an unsere ca. einstündige Fragerunde führte uns Frau Högl persönlich durch einen unterirdischen Zugang in das Reichstagsgebäude und zeigte uns u. a. den Plenarsaal und den Raum, in dem sich die SPD-Fraktion berät. Nachdem sie uns die politische Bedeutung von manchen bauwerklichen Elementen erklärte und uns von Marie Juchacz, der ersten Frau als Rednerin im Reichstag 1919, erzählte, welche auch in der SPD war, verabschiedete sich Frau Dr. Högl von uns und wir konnten auf Dach und Kuppel des Reichstages noch einen schönen Sonnenuntergang genießen.
Bericht: Ava Schuster (PW-1)
Foto: Herr Franz